Stellungnahme der Bundeskoordinierung Spezialisierter Fachberatung (BKSF)

20. September 2024. Mit unseren Stellungnahmen bringen wir die Perspektive all jener in Gesetzgebungsverfahren ein, die seit Jahren mit Betroffenen sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend arbeiten. Derer, die Betroffenen auf ihrem Weg aus der Gewalt, bei der Bewältigung der erlittenen Gewalt und bei Verfahren vor Gericht unterstützen.

Wir begrüßen die Schaffung der Stelle eine*r unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen. Unserem Kenntnisstand zufolge ist das Bundesland damit das erste und bisher einzige mit einer solchen Stelle. Diese trägt dazu bei, das Thema Kinderschutz und Kinderrechte dauerhaft in Politik und Öffentlichkeit zu platzieren. Angesichts einer neuen Struktur und angespannter Haushaltslagen müssen bereits vorhandene Strukturen auch weiterhin finanziert und nicht gekürzt werden. In der Ausgestalt ist darauf besonders zu achten.

In der vorliegenden Stellungnahme zum "Entwurf eines Gesetzes zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte" haben wir einige wichtige Punkte aus dem Gesetzesentwurf aufgegriffen. Das Dokument steht weiter unten als PDF-Download zur Verfügung.